Flexible Spitäler und Kliniken im Krisenjahr
Als die COVID-19-Pandemie Ende Februar 2020 die Schweiz erfasste und sich im März akzentuierte, bewiesen die Spitäler und Kliniken, dass sie flexibel sind und rasch mit veränderten Rahmenbedingungen umgehen können. Die Institutionen passten in kürzester Zeit ihre Strukturen so an, dass COVID-19-Patientinnen und -Patienten sowie andere Patientengruppen adäquat behandelt werden konnten. Dies ist eine hervorragende Leistung und den Verantwortlichen sowie dem ärztlichen und pflegerischen Personal gebührt unsere ganze Hochachtung.
Regelung der finanziellen Konsequenzen weiterhin unklar
Diese Anpassungsfähigkeit und Reaktion der Spitäler und Kliniken ist auch deshalb bemerkenswert, da damals völlig unklar war, wer die Kosten für zusätzliche Betten, Schutzmaterial und Personal sowie die entgangenen Erträge aufgrund des vom Bund angeordneten Behandlungsverbots tragen wird. Diese Frage ist bis heute nicht geregelt. Für den Bundesrat war klar, dass es Sache der Kantone ist, sich an den entstandenen Kosten zu beteiligen. H+ setzte sich in den parlamentarischen Beratungen zum COVID-19-Gesetz für eine Klärung der Kostenübernahme im Falle einer Pandemie ein. Doch auch wenn den eidgenössischen Räten das Problem bewusst war, konnten sie sich nicht dazu durchringen, für diese Frage eine abschliessende Lösung auf nationaler Ebene zu finden. Dies wäre aber wichtig, da nur eine klare Antwort auf die Frage «Wer übernimmt die pandemiebedingten Kosten der Spitäler und Kliniken?» den H+ Mitgliedern Rechtssicherheit und finanzielle Sicherheit geben würde.
Lösungsorientiert bei wichtigen gesundheitspolitischen Themen
Neben der COVID-19-Krise galt es, bei wichtigen gesundheitspolitischen Themen Pflöcke einzuschlagen. Bei den parlamentarischen Beratungen zu den Tarifthemen des ersten Massnahmenpakets zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen setzte sich H+ dafür ein, ein ambulantes Tarifbüro zu schaffen und damit verbunden Pauschalen im ambulanten Bereich. Beides wichtige Voraussetzungen, um den Tariffrieden unter den Partnern wiederherzustellen, aber auch endlich kostendeckende Tarife im ambulanten Bereich zu erreichen. Nur so werden die Spitäler und Kliniken die notwendigen finanziellen Mittel erwirtschaften können, um in die Zukunft zu investieren, in Infrastruktur und Personal.
H+ wird deshalb die Revisionen zur Krankenversicherungsverordnung sowie das Massnahmenpaket 2 des Bundes bekämpfen, damit die Spitäler und Kliniken faire Rahmenbedingungen erhalten und ihre finanzielle Grundlage nicht weiter beschnitten wird. Nur so werden wir verhindern können, dass es zu einem unkontrollierten Dezimierung der Spitalbranche kommt, welcher die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung und unser hochstehendes Gesundheitswesen aufs Spiel setzt. Dieses Ziel werden wir aber nicht allein erreichen, sondern nur gemeinsam mit unseren Partnern. Es gilt deshalb, einen offenen und konstruktiven Diskurs zu führen und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten, die von allen Parteien mitgetragen werden.
Grenzen des Systems
Die COVID-19-Krise hat uns gelehrt, wie wichtig ein gut funktionierendes Gesundheitswesen ist. Sie hat uns aber auch vor Augen geführt, dass dieses System fragil ist und nur bis zu einem bestimmten Punkt belastet werden kann. Das Gesundheitssystem wird von Menschen aufrechterhalten, diesen gilt es in der aktuellen Situation aber auch in Zukunft Rechnung zu tragen. Um dies zu erreichen, muss die Politik die richtigen Rahmenbedingungen schaffen.